Köniz sagt NEIN zur Tramlinie 10!

Das Volk hat entschieden: Köniz sagt mit 61,4% der Stimmen «Nein» zur Tramlinie 10 und mit 63,3% der Stimmen «Ja» zur Tramverlängerung 9 in Wabern. Der Entscheid ist somit klar ausgefallen, die Stimmbeteiligung war mit 60,9 % hoch. Das Tram wurde ebenfalls in Ostermundigen abgelehnt.

Trotz einer riesigen «JA-Propaganda» von Seiten der kommunalen wie auch kantonalen Behörden, hat das Stimmvolk in Köniz und Ostermundigen anders entschieden. Das Projekt wurde mit einem enormen Druck vorangetrieben, die kritischen Voten aus der Politik und der betroffenen Bevölkerung hat man nicht ernst genommen. Das Kosten-Nutzen Verhältnis war nicht gegeben, andere Verkehrslösungen wurden zu wenig geprüft. Das Volk liess sich aber nicht täuschen! Das Tram Region Bern ist entgleist…  

Spezialkommission untersucht die Vorgänge rund um die Fehlinformation des Gemeinderates Köniz

Die Untersuchungskommission zum Tram legt ihren Bericht vor

Die Untersuchungskommission zur Kommunikation des Gemeinderates zu den Bundesbeiträgen an das Tram Region Bern legt ihren Bericht vor. Als Kommissionspräsident bin ich sehr zufrieden, dass der Bericht einstimmig verabschieden werden konnte. Mit der erfolgten Aufarbeitung des Geschehenen sind nun die Voraussetzungen geschaffen, um zum „Courant normal" zurückzukehren und die politische Diskussion in Zusammenhang mit dem Tram Region Bern auf die Sache an sich zurückzuführen.

Mitarbeit in Tramkommission noch zu früh.

Für die Wiederbesetzung der Tramkommission ist es noch zu früh. Der "Runde Tisch" ist zur Zeit der richtige Weg um alle Parteien wieder "auf die Schiene" zu bringen. Eine Nomination zu einem späreren Zeitpunkt ist eine Option.

"Das Tram-Dossier wird neu auf zwei Köpfe verteilt"...

 

Hans-Peter Kohler ist Präsident der Spezialkommission.
Das Könizer Gemeindeparlament hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 mit 25 zu 12 Stimmen beschlossen eine Spezialkommission zum Tram 10 einzusetzen. Diese Kommission soll die Vorgänge rund um die Informationspolitik des Gemeinderates untersuchen. Sie soll die Grundlage schaffen um das Vertrauen in das Projekt wieder herzustellen und die Vorwürfe der Fehlinformation zu klären.

Falschinformationen Tramlinie 10 und die Forderung der FDP Köniz nach einer PUK

Das Tram kommt in Köniz in bürgerliche Hand

Könizer Exekutive bedauert die Fehlinformation und will die Aufarbeitung unterstützen.

Frau Regierungsrätin Egger fordert runden Tisch zur politischen Schadensbegrenzung. . .

Kollektivrücktritt aus der Tramkommission.
Nach dem Rücktritt aller bürgerlichen Kommisionsmitgliedern aus der Tramkommission findet das Thema grosse Resonanz in der Tagespresse. Ich bin überzeugt, dass eine PUK die Sachlage klären muss, um das Vertrauen in die Verantwortlichen Stellen wieder herstellen zu können.

FDP fordert PUK


FDP-Coup: 10er-Tram wackelt.
Die Freisinnigen decken auf: Es gibt von Bundesbern her keinen Zeitdruck für das 10er-Tram!


Der Zeitplan für die Planung und Baubeginn des «Tram Region Bern» erschien unter einem hohen Zeitdruck, zumindest wurde mit diesem Argument von Seiten des Könizer Gemeinderates auf das Parlament Druck gemacht. Es wurde immer wieder betont, dass der Bund nur dann einen Beitrag aus dem Infrastrukturfonds leistet, wenn der Baubeginn vor Ende 2014 erfolgt.
Nun widerspricht der Bundesrat dieser Behauptung klar: «Es trifft nicht zu, dass der Kanton Bern Bundesbeiträge verlieren würde, wenn die Realisierungsarbeiten an den genannten Massnahmen erst nach dem Jahre 2014 starten» (vgl. Antwort des Bundesrates vom 09.05.2012 auf die Anfrage Wasserfallen «Bundesbeiträge aus dem Agglomerationsprogramm für Tram Region Bern»). Die bisher immer genannten und offensichtlich falschen Behauptungen des Gemeinderates geben zu denken.



"Tram Region Bern"

Ich wehre mich gegen das Projekt "Tram Region Bern". Das Kosten-Nutzen Verhältnis ist nicht akzeptabel.
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